Europäisches Patent

Ein europäisches Patent kann einige oder alle Vertragsstaaten umfassen. Derzeit sind dies:

  • Albanien
  • Belgien, Bulgarien
  • Dänemark, Deutschland
  • Estland
  • Finnland, Frankreich
  • Griechenland, Großbritannien
  • Irland, Island, Italien
  • Kroatien
  • Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg
  • Malta, Mazedonien, Monaco
  • Niederlande, Norwegen
  • Österreich
  • Polen, Portugal
  • Rumänien
  • San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien
  • Tschechische Republik, Türkei
  • Ungarn
  • Zypern

Das zentral vom Europäischen Patentamt erteilte Europäische Patent ist ein Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler Wirkung. Der große Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, dass nicht mit einer Vielzahl von nationalen Patentämtern verhandelt werden muss, sondern nur mit einem, eben dem Europäischen Patentamt.