Design (vormals Geschmacksmuster)

Anwendungsbereich
Das Design ist ein gewerbliches Schutzrecht, das speziell für die ästhetische Gestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Grundsätzlich lässt sich das Design aller Erzeugnisse schützen, sofern es sich um eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform handelt.

Ausschlüsse
Rein technische Merkmale (-> Patent, -> Gebrauchsmuster) sowie Designs, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.

Voraussetzungen
Das Design muss am Anmeldetag weltweit neu und eigentümlich sein und die durchschnittliche Leistung eines Designers übersteigen. Gute handwerkliche Arbeit allein genügt nicht.

Laufzeit
Maximal 25 Jahre