Marke

Anwendungsbereich

Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Einige Beispiele: Das Wortzeichen "Persil", der Mercedes-Stern oder der Kranich der Lufthansa als Bildzeichen, das Bayer-Kreuz als kombiniertes Wort-Bild-Zeichen.

Ausschlüsse

Rein beschreibende Angaben wie z. B. "feuerfest" und allgemeine Bezeichnungen wie "Super" oder "Top". Nicht eintragbar sind auch einfache geometrische Figuren.

Auslandsschutz

Ein internationaler Schutz ist durch Anmeldung einer internationalen Marke, einer Gemeinschaftsmarke oder national beantragten ausländischen Markenanmeldungen möglich.

Die Dienstleistungsmarke

Unter den Begriff der Marken fällt auch die Dienstleistungsmarke, die für Dienstleistungsunternehmen eingetragen wird, wie z.B. Hotels, Reisebüros, Ingenieurbüros, Unternehmensberater, Fahrschulen, Banken, Messegesellschaften usw.

Laufzeit

Die Eintragung von Marken erfolgt für zehn Jahre und kann beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.