{"id":1743,"date":"2021-02-19T14:36:55","date_gmt":"2021-02-19T13:36:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lorenz-kollegen.com\/expertise\/rechtsgebiete\/"},"modified":"2022-02-14T05:44:45","modified_gmt":"2022-02-14T04:44:45","slug":"areas-of-law","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.lorenz-kollegen.com\/en\/expertise\/areas-of-law\/","title":{"rendered":"Areas of Law"},"content":{"rendered":"

[vc_row full_width=”stretch_row_content_no_spaces” css=”.vc_custom_1634811818434{padding-top: 22% !important;padding-bottom: 22% !important;background-image: url(https:\/\/www.lorenz-kollegen.com\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/9X5A7830_v3.jpg?id=935) !important;background-position: center !important;background-repeat: no-repeat !important;background-size: cover !important;}”][vc_column][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_empty_space][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_custom_heading text=”Areas of Law” font_container=”tag:h2|text_align:center” use_theme_fonts=”yes”][vc_separator color=”custom” border_width=”2″ el_width=”20″ accent_color=”#003987″][vc_empty_space][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]The patent attorneys and litigation attorneys at the law firm of Lorenz & Kollegen possess decades of expertise and experience, particularly in the areas of law listed below, with which they can provide you with comprehensive and competent advice, and support. We are looking forward to hearing from you![\/vc_column_text][vc_empty_space][vc_tta_accordion shape=”square” color=”white” gap=”15″ c_icon=”chevron” c_position=”right” active_section=”0″ collapsible_all=”true”][vc_tta_section title=”Industrial Property Rights” tab_id=”1613741689138-88e44d62-77211613741832338″][vc_column_text]Rechtliche Grundlage <\/strong><\/p>\n

Im angloamerikanischen Rechtsraum wird der Begriff \u201eIntellectual Property\u201c zur Bezeichnung des geistigen Eigentums verwendet. In Deutschland wird das geistige Eigentum dem Oberbegriff des Gewerblichen Rechtsschutzes zugeordnet.<\/p>\n

Erfindungen und Innovationen stellen in einem dynamischen Gesch\u00e4ftsumfeld mit einer stetig zunehmenden Digitalisierung in vielen Unternehmen die Basis des Erfolgs dar. Dem Schutz des Geistigen Eigentums (\u201eIntellectual Property\u201c) sollte daher eine hohe Bedeutung beigemessen werden, zum Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie.<\/p>\n

Der gewerbliche Rechtsschutz vereint mehrere Rechtsgebiete. Hierunter fallen u.a. alle subjektiven, wirtschaftlich verwertbaren Rechte an immateriellen Gegenst\u00e4nden, wozu insbesondere das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht bzw. das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht und das Markenrecht geh\u00f6ren. Dem Gewerblichen Rechtsschutz werden auch weniger bekannte Rechtsgebiete, wie das Sortenschutzrecht f\u00fcr neue Pflanzensorten und das Topographieschutzrecht f\u00fcr dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen zugeordnet.<\/p>\n

Wichtige Rechtsnormen der vorgenannten Rechtsgebiete sind in Deutschland das Patentgesetz (PatG), das Europ\u00e4ische Patent\u00fcbereinkommen (EP\u00dc), das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), das Designgesetz (DesignG), die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV), das Markengesetz (MarkenG), das Sortenschutzgesetz (SortSchG) und das Halbleiterschutzgesetz (HalblSchG).<\/p>\n

Details zu den einzelnen Rechtsgebieten finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik \u201eSchutzrechte\u201c.<\/p>\n

Unsere Expertise <\/strong><\/p>\n

Als Patentanw\u00e4lte und Rechtsanw\u00e4lte u.a. als Fachanw\u00e4lte f\u00fcr Gewerblichen Rechtsschutz bildet der Schutz des geistigen Eigentums den Schwerpunkt unserer beruflichen T\u00e4tigkeit, in dem unsere Kanzlei auf einen 45-j\u00e4hrigen Erfahrungsschatz zur\u00fcckgreifen kann.<\/p>\n

Auseinandersetzungen im Gewerblichen Rechtsschutz lassen sich oft bereits im Vorfeld durch geeignete Recherchen und au\u00dferamtliche Verhandlungen vermeiden.<\/p>\n

Wir stehen unseren Mandanten nicht nur beratend bei allen Fragen im Rahmen einer Auseinandersetzung zur Seite, sondern setzen Ihre Rechte auch au\u00dfergerichtlich und gerichtlich durch, insbesondere durch Berechtigungsanfragen, Abmahnungen, einstweiligen Verf\u00fcgungen und Hauptsacheverfahren. Selbstverst\u00e4ndlich verteidigen wir Sie auch gegen Angriffe Dritter.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Law regarding Employee Inventions” tab_id=”1613741689149-0758f1ac-b5291613741832338″][vc_column_text]Rechtliche Grundlage <\/strong><\/p>\n

Das im Jahr 1957 verabschiedete Gesetz \u00fcber Arbeitnehmererfindungen hat sich in der Praxis bew\u00e4hrt, wozu auch die Spruchpraxis der Schiedsstelle beigetragen hat, die bei Streitigkeiten angerufen werden kann.<\/p>\n

Das Gesetz \u00fcber Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) schafft einen Interessensausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner T\u00e4tigkeit eine Erfindung get\u00e4tigt hat. Der Ausgleich wird dadurch geschaffen, dass der Arbeitgeber einen Anspruch auf die Diensterfindung erh\u00e4lt, der Arbeitnehmer hingegen aber einen Verg\u00fctungsanspruch erwirbt.<\/p>\n

Zur Vermeidung von Streitigkeiten sollten beide Parteien ausreichend \u00fcber ihre Rechte und Pflichten, insbesondere auch \u00fcber den Inhalt der Meldung einer Arbeitnehmererfindung und die Wirkung der Inanspruchnahme, informiert sein.<\/p>\n

Unsere Expertise <\/strong><\/p>\n

Gerne stehen wir Ihnen beratend zur Seite und erstellen f\u00fcr Sie beispielsweise geeignete Formulare und Vertr\u00e4ge oder beraten Sie zur Erfinderverg\u00fctung. Im Streitfall vertreten wir Ihre Rechte vor der zust\u00e4ndigen Schiedsstelle oder den einschl\u00e4gigen Zivilgerichten.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Competition law” tab_id=”1613743923613-bb3e5d4d-aba7″][vc_column_text]Rechtliche Grundlage <\/strong><\/p>\n

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat sich im Laufe der Jahrzehnte gewandelt. Das aktuelle Wettbewerbsrecht ist aufgrund der europ\u00e4ischen Harmonisierung deutlich liberaler als fr\u00fcher. Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen betreffen in der Praxis h\u00e4ufig irref\u00fchrende Werbung oder Produktnachahmungen, die zu einer Herkunftst\u00e4uschung f\u00fchren k\u00f6nnen. Das Wettbewerbsrecht ist h\u00e4ufig auch ein Auffangtatbestand, wenn keine Sonderschutzrechte, wie Patent-, Marken- oder Designrechte vorhanden oder diese bereits abgelaufen sind.<\/p>\n

Unsere Expertise <\/strong><\/p>\n

Das Wettbewerbsrecht ist einer der Schwerpunkte unserer anwaltlichen T\u00e4tigkeit, h\u00e4ufig in Verbindung mit Marken- und Designrechten. Wir verfolgen wettbewerbswidriges Verhalten von Mitbewerbern und \u00fcbernehmen die Verteidigung gegen\u00fcber unberechtigten Angriffen von Konkurrenten. Bereits bevor ein neues Produkt in den Markt eingef\u00fchrt wird, beraten wir Sie gerne hinsichtlich m\u00f6glicher Risiken, wozu insbesondere ein Vergleich zwischen Ihrem neuen Produkt und den vorhandenen Produkten Ihrer Wettbewerber geh\u00f6rt. Wir entwickeln Strategien, empfehlen \u00c4nderungen, beispielsweise am Produktdesign, um Risiken zu vermeiden oder zu reduzieren.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Infringement of Protective Rights” tab_id=”1613743923399-f81d6dae-6c1a”][vc_column_text]Rechtliche Grundlage <\/strong><\/p>\n

Eine Verletzung Ihres geistigen Eigentums m\u00fcssen Sie nicht hinnehmen. Insbesondere Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) lassen sich durch die entsprechenden Gesetze effektiv gegen Verletzer durchsetzen.<\/p>\n

In vielen F\u00e4llen l\u00e4sst sich der Gang vor das Gericht durch au\u00dferamtliche oder au\u00dfergerichtliche Vergleiche vermeiden. Eine einvernehmliche L\u00f6sung mit dem Verletzer l\u00e4sst sich im Vergleich zu einem gerichtlichen Verfahren zumeist schnell und kostenschonender erreichen.<\/p>\n

In insbesondere Markenrechtsstreitigkeiten haben wir durch unsere langj\u00e4hrige Erfahrung eine hohe Erfolgsquote au\u00dferamtliche Einigung zu erreichen, wodurch sich nicht nur Markenverletzungsklagen, sondern auch Markenwiderspruchs und -l\u00f6schungsverfahren vermeiden bzw. beilegen lassen.<\/p>\n

Selbstverst\u00e4ndlich setzen wir Ihre Schutzrechte auch vor Gericht durch oder wehren unberechtigte Anspr\u00fcche Dritter ab.<\/p>\n

Bei Verletzungsklagen wird fast immer auch gegen das Klageschutzrecht vorgegangen, insbesondere wenn es sich dabei um ein Patent oder Gebrauchsmuster handelt. Hierbei handelt es sich um ein von dem Verletzungsverfahren getrenntes Verfahren, insbesondere vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof oder den Patent- und Marken\u00e4mtern, vor denen wir Ihre Vertretung ebenfalls \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Unsere Expertise <\/strong><\/p>\n

Wir vertreten unsere Mandanten vor allen einschl\u00e4gigen Gerichten in Deutschland in Verfahren bei Schutzrechtsverletzungen von Patenten und Gebrauchsmustern, bei der Verletzung von Marken oder Designs (bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster) sowie auch bei anderen Vertragsangelegenheiten oder Wettbewerbsverst\u00f6\u00dfen. Wenn n\u00f6tig kooperieren wir auch mit spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien im In- und Ausland.[\/vc_column_text][\/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Contract Law” tab_id=”1613743922919-9705b61e-7b11″][vc_column_text]Rechtliche Grundlage <\/strong><\/p>\n

Das Vertragsrecht umfasst s\u00e4mtliche Rechtsnormen, die das Zustandekommen von Vertr\u00e4gen regeln inklusive der Vertragsabwicklung, deren Rechtswirkung und Vertragsverletzungen.<\/p>\n

Unsere Expertise <\/strong><\/p>\n

Wir beraten Sie im Vertragsrecht in allen Belangen, wenn der Vertragsgegenstand geistiges Eigentum, insbesondere Patente, Marken, Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmuster betrifft. Ein wesentlicher Bestandteil unserer T\u00e4tigkeit im Bereich Vertragsrecht ist die Beratung und Ausarbeitung der Vertr\u00e4ge. Die Vertr\u00e4ge, die geistiges Eigentum betreffen, sind meistens individuell gestaltet und an die jeweiligen Bed\u00fcrfnisse angepasst. Unsere Expertise betrifft insbesondere:<\/p>\n