Kategorie: Allgemein

Bereits seit 1985 werden mit dem Landesinnovationspreis (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) unkonventionelle Ideen für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen geehrt. Er ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert und wird an in Baden-Württemberg ansässige […]

Auch dieses Jahr wird der Gründer der Kanzlei Lorenz & Kollegen, Herr Dr.-Ing. Werner Lorenz, Teil der Patent-Jury des Innovationspreises Ostwürttemberg sein. Der diesjährige Bewerbungszeitraum geht noch bis zum 28. […]

Der Start des einheitlichen Patentsystems wurde verschoben. Das neue System soll am 1. Juni 2023 in Kraft treten. Weitere Informationen hierzu: https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent/start.html

Zwei Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen haben auf der diesjährigen Bauma den Messestand von verschiedenen Mandanten, darunter u.a. PERI besucht. Die Produkt- und Themenvielfalt der Bauma war auch 2022 […]

Im Rechtsstreit um den Begriff „Spezi“ ist ein Urteil gefallen. Mit Urteil vom 11.10.2022 hat das Landgericht München I festgestellt, dass die Großbrauerei Paulaner die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ aufgrund der […]

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinien (DiRUG) ist das Handels-, Genossenschafts-, Vereins-, und Partnerschaftsregister ab sofort für jedermann kostenlos einsehbar. Ein Konto wird nicht mehr benötigt und die […]

Aus gegebenem Anlass möchten wir vor irreführenden Zahlungsaufforderungen warnen. Derzeit wird der Absender und der Name mit Unterschrift eines hochrangigen Mitarbeiters des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in betrügerischer Absicht […]

Diese Woche hat vor dem Landgericht München I ein Zivilrechtsstreit zwischen der Großbrauerei Paulaner und der Augsburger Riegele Brauerei begonnen, ein Streit um die Namensrechte an „Spezi“. Ob Paulaner seine […]

Im Rahmen der beruflichen Orientierung am Gymnasium (BOGY) war letzte Woche Benjamin Straub, Schüler der 10. Klasse des Max-Planck-Gymnasiums, für ein einwöchiges Praktikum bei uns in der Kanzlei. Mithilfe von […]

Das sog. Doppelschutzverbot nach Artikel II § 8 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkG) wird durch Artikel 1 Nr. 1 lit. c) des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund […]