Dies zeigt das EUIPO (European Union Intellectual Property Office) anhand des nachfolgenden Bildes:

Aus der Pressemitteilung des DPMA vom 9. März 2023: Jahreszahlen 2022: Deutsches Patent- und Markenamt abermals sehr leistungsfähig – Zahl der Patentanmeldungen stabilisiert sich etwas, aber deutlich weniger Erfindungen kommen […]

Ein Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen, Herr Markus Lorenz, hat auf der diesjährigen FIBO die Sport-Tiedje GmbH – einer von Europas führenden Heimfitness-Spezialisten – besucht. Die FIBO in Köln […]

Bereits seit 1985 werden mit dem Landesinnovationspreis (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) unkonventionelle Ideen für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen geehrt. Er ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert und wird an in Baden-Württemberg ansässige […]

Auch dieses Jahr wird der Gründer der Kanzlei Lorenz & Kollegen, Herr Dr.-Ing. Werner Lorenz, Teil der Patent-Jury des Innovationspreises Ostwürttemberg sein. Der diesjährige Bewerbungszeitraum geht noch bis zum 28. […]

Der Start des einheitlichen Patentsystems wurde verschoben. Das neue System soll am 1. Juni 2023 in Kraft treten. Weitere Informationen hierzu: https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent/start.html

Zwei Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen haben auf der diesjährigen Bauma den Messestand von verschiedenen Mandanten, darunter u.a. PERI besucht. Die Produkt- und Themenvielfalt der Bauma war auch 2022 […]

Im Rechtsstreit um den Begriff „Spezi“ ist ein Urteil gefallen. Mit Urteil vom 11.10.2022 hat das Landgericht München I festgestellt, dass die Großbrauerei Paulaner die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ aufgrund der […]

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinien (DiRUG) ist das Handels-, Genossenschafts-, Vereins-, und Partnerschaftsregister ab sofort für jedermann kostenlos einsehbar. Ein Konto wird nicht mehr benötigt und die […]

Aus gegebenem Anlass möchten wir vor irreführenden Zahlungsaufforderungen warnen. Derzeit wird der Absender und der Name mit Unterschrift eines hochrangigen Mitarbeiters des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in betrügerischer Absicht […]

Diese Woche hat vor dem Landgericht München I ein Zivilrechtsstreit zwischen der Großbrauerei Paulaner und der Augsburger Riegele Brauerei begonnen, ein Streit um die Namensrechte an „Spezi“. Ob Paulaner seine […]

Im Rahmen der beruflichen Orientierung am Gymnasium (BOGY) war letzte Woche Benjamin Straub, Schüler der 10. Klasse des Max-Planck-Gymnasiums, für ein einwöchiges Praktikum bei uns in der Kanzlei. Mithilfe von […]

Das sog. Doppelschutzverbot nach Artikel II § 8 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkG) wird durch Artikel 1 Nr. 1 lit. c) des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund […]

Das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird nach heutigem Stand voraussichtlich noch im letzten Quartal des Jahres 2022 oder im ersten Quartal des Jahres 2023 in Kraft treten. 17 […]

Im Rahmen der Berufsorientierung an Gymnasien (BoGy) hatten wir letzte Woche zwei Praktikantinnen der 9. Klasse des Werkgymnasiums in unserer Kanzlei. Mithilfe von internen Seminaren und unterschiedlichen Arbeitsaufträgen konnten wir […]

Seit 1952 wird der Lindt-Osterhase in Gold gekleidet und wurde seither 500 Millionen Mal verkauft. Die nunmehr seit 1994 verwendete Farbe des Goldhasen wird von 70 % der befragten Personen […]

Das „einheitliche Patentsystem“ bezeichnet zum einen das „europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“, das sogenannte „Einheitspatent“, und zum anderen die Errichtung eines „Einheitlichen Patentgerichts“. Derzeit wird der Start des neuen Systems […]

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, engl. Unified Patent Court, UPC) wird das Gericht zum einheitlichen Patentsystem werden, eine harmonisierte europäische Rechtsprechung weiter begünstigen und die Rechtssicherheit erhöhen. Das EPG ist ausschließlich […]

Wir freuen uns, dass Julia Hartmann von der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts für die Dauer von vier Jahren als stellvertretendes Mitglied in den Berufsbildungsausschuss für die berufliche Bildung […]

Unser Büro in München zieht um und befindet sich ab Februar 2022 in der Theatinerstraße im Lesmüller Haus, mitten in der historischen Altstadt von München, in fußläufiger Entfernung zum Deutschen […]

Innovationspreis Ostwürttemberg Bereits seit dem Jahr 2000 gibt es den Innovationspreis Ostwürttemberg, der in den letzten Jahren immer mehr an Anerkennung in Ostwürttemberg, aber auch weit über dessen Grenzen hinaus, […]

Bei der digitalen Veranstaltung „UnternehmerTREFF“ wird Prof. Dr. jur. Jürgen Strauß von der Hochschule Aalen und Rechtsanwalt bei Lorenz & Kollegen einen Impuls zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Nutzung […]

Das EPA (Europäische Patentamt) hat kürzlich einen spannenden Bericht über die aktuellen Trends bei Patenten für Technologien im Zusammenhang mit Kunststoffrecycling und alternativen Kunststoffen verfasst.

Bis zum 28.02.2021 läuft die Bewerbungsfrist für den Innovationspreis Ostwürttemberg. Der Innovationspreis wird jährlich verliehen als Anerkennung der Verdienste um unsere Wirtschaftsregion. „Ausgezeichnet werden geniale Ideen, weiterführende Produkte, ausgeklügelte Konzepte […]

Der BGH hat nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten zwischen Ritter Sport und Milka entschieden, dass die quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt bleibt. Der BGH hat die Anträge auf Löschung von […]

In der DHZ (Deutsche Handwerks Zeitung) ist ein Artikel zum Thema „Patent anmelden“, verfasst von Frau Manuela Wolf, erschienen. Der Artikel enthält neben allgemeinen Informationen auch 9 hilfreiche und praxisrelevante […]

Herr Prof. Dr. Jürgen Strauß, Rechtsanwalt der Kanzlei Lorenz & Kollegen, verfasst regelmäßig Beiträge zu aktuellen Gerichtsurteilen für juristische Zeitschriften. In einem Beitrag, der in der GRUR-Prax (15/2019) veröffentlicht wurde, […]

Markus Lorenz, Patentanwalt und Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen, hat im Rahmen der HZ-Serie „Der Schreibtisch des Chefs“ einen Einblick in sein Büro gewährt. Wer mehr über den „Schreibtisch […]

Wir möchten unserer Mandantin, der Agrarsysteme Hornung GmbH & Co. KG (Unterschneidheim-Zöbingen), zum Innovation Award in Silber, verliehen von der Agritechnica 2019, gratulieren. Wir durften die Agrarsysteme Hornung GmbH & […]