Aktuelles

​​Neues, vereinfachtes Gebührensystem unterstützt kleine Anmelder mit 30%igen Ermäßigungen

Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA) für Kleinsteinheiten (insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen)): Die Ermäßigungen in Höhe von 30 % sind darauf ausgerichtet, kleinen Einheiten den Zugang zum […]

Neuer Patentanwalt bei Lorenz & Kollegen

Wir möchten Herrn Dr. Matthias Reisser herzlich zur Zulassung als deutscher Patentanwalt gratulieren. Wir freuen uns sehr, dass Herr Dr. Matthias Reisser die Kanzlei insbesondere in den Bereichen Patent- und […]

Deutschland fällt bei Digitaltechnologien weiter zurück

Aus der Pressemitteilung des DPMA vom 21. Juni 2023: München. Bei Patentanmeldungen in digitalen Technologien fallen deutsche Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt immer stärker zurück. Während die Zahl der veröffentlichten Anmeldungen […]

Immer mehr Erfinderinnen in Deutschland

Aus der Pressemitteilung des DPMA vom 25. April 2023: München. Der Beitrag von Frauen zur Innovationskraft in Deutschland wächst – allerdings liegt der Erfinderinnenanteil weiter auf niedrigem Niveau. Vor zehn […]

L&K Messe-Quiz / Make Ostwürttemberg

Wir freuen uns die Gewinner des L&K Messe-Quiz bekannt geben zu dürfen.

Innovationspreis Ostwürttemberg 2023

Wir gratulieren der ENTEC-STRACON GmbH (https://www.entec-stracon.com/) zum Gewinn des Innovationspreises Ostwürttemberg 2023 in der Kategorie Patente. Weitere Preis- und Leistungsträger finden Sie hier: https://www.talente-und-patente.de/

Make Ostwürttemberg 2023

Die Make Ostwürttemberg findet in diesem Jahr zum zweiten Mal in Heidenheim statt. Die Make ist eine Erlebnismesse, auf der die neusten Innovations-, Umwelt- und Technikprojekte von Hochschulen, Unternehmen und […]

Wie viel IP steckt in einem Smartphone?

Dies zeigt das EUIPO (European Union Intellectual Property Office) anhand des nachfolgenden Bildes:

Zahlen, Daten, Fakten zu gewerblichen Schutzrechten

Aus der Pressemitteilung des DPMA vom 9. März 2023: Jahreszahlen 2022: Deutsches Patent- und Markenamt abermals sehr leistungsfähig – Zahl der Patentanmeldungen stabilisiert sich etwas, aber deutlich weniger Erfindungen kommen […]

Messebesuch – FIBO 2023

Ein Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen, Herr Markus Lorenz, hat auf der diesjährigen FIBO die Sport-Tiedje GmbH – einer von Europas führenden Heimfitness-Spezialisten – besucht. Die FIBO in Köln […]

Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg

Bereits seit 1985 werden mit dem Landesinnovationspreis (Dr.-Rudolf-Eberle-Preis) unkonventionelle Ideen für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen geehrt. Er ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert und wird an in Baden-Württemberg ansässige […]

Innovationspreis Ostwürttemberg

Auch dieses Jahr wird der Gründer der Kanzlei Lorenz & Kollegen, Herr Dr.-Ing. Werner Lorenz, Teil der Patent-Jury des Innovationspreises Ostwürttemberg sein. Der diesjährige Bewerbungszeitraum geht noch bis zum 28. […]

Aktuelles zum Einheitspatent und einheitlichen Patentgericht

Der Start des einheitlichen Patentsystems wurde verschoben. Das neue System soll am 1. Juni 2023 in Kraft treten. Weitere Informationen hierzu: https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent/start.html

Messebesuch – Bauma 2022

Zwei Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen haben auf der diesjährigen Bauma den Messestand von verschiedenen Mandanten, darunter u.a. PERI besucht. Die Produkt- und Themenvielfalt der Bauma war auch 2022 […]

Rechtsstreit um „Spezi“

Im Rechtsstreit um den Begriff „Spezi“ ist ein Urteil gefallen. Mit Urteil vom 11.10.2022 hat das Landgericht München I festgestellt, dass die Großbrauerei Paulaner die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ aufgrund der […]

Neues aus der Rechtssprechung

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinien (DiRUG) ist das Handels-, Genossenschafts-, Vereins-, und Partnerschaftsregister ab sofort für jedermann kostenlos einsehbar. Ein Konto wird nicht mehr benötigt und die […]

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Aus gegebenem Anlass möchten wir vor irreführenden Zahlungsaufforderungen warnen. Derzeit wird der Absender und der Name mit Unterschrift eines hochrangigen Mitarbeiters des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in betrügerischer Absicht […]

Rechtsstreit um „Spezi“

Diese Woche hat vor dem Landgericht München I ein Zivilrechtsstreit zwischen der Großbrauerei Paulaner und der Augsburger Riegele Brauerei begonnen, ein Streit um die Namensrechte an „Spezi“. Ob Paulaner seine […]

News aus der Kanzlei

Im Rahmen der beruflichen Orientierung am Gymnasium (BOGY) war letzte Woche Benjamin Straub, Schüler der 10. Klasse des Max-Planck-Gymnasiums, für ein einwöchiges Praktikum bei uns in der Kanzlei. Mithilfe von […]

News zum sog. Doppelpatentierungsverbot

Das sog. Doppelschutzverbot nach Artikel II § 8 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkG) wird durch Artikel 1 Nr. 1 lit. c) des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund […]

Aktuelles zum Einheitlichen Patentgericht

Das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird nach heutigem Stand voraussichtlich noch im letzten Quartal des Jahres 2022 oder im ersten Quartal des Jahres 2023 in Kraft treten. 17 […]

News aus der Kanzlei

Im Rahmen der Berufsorientierung an Gymnasien (BoGy) hatten wir letzte Woche zwei Praktikantinnen der 9. Klasse des Werkgymnasiums in unserer Kanzlei. Mithilfe von internen Seminaren und unterschiedlichen Arbeitsaufträgen konnten wir […]

Goldton des Lindt-Schokohasens genießt Markenschutz

Seit 1952 wird der Lindt-Osterhase in Gold gekleidet und wurde seither 500 Millionen Mal verkauft. Die nunmehr seit 1994 verwendete Farbe des Goldhasen wird von 70 % der befragten Personen […]

Aktuelles zum Einheitspatent

Das „einheitliche Patentsystem“ bezeichnet zum einen das „europäische Patent mit einheitlicher Wirkung“, das sogenannte „Einheitspatent“, und zum anderen die Errichtung eines „Einheitlichen Patentgerichts“. Derzeit wird der Start des neuen Systems […]

Aktuelles zum Einheitlichen Patentgericht

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, engl. Unified Patent Court, UPC) wird das Gericht zum einheitlichen Patentsystem werden, eine harmonisierte europäische Rechtsprechung weiter begünstigen und die Rechtssicherheit erhöhen. Das EPG ist ausschließlich […]

News aus der Kanzlei

Wir freuen uns, dass Julia Hartmann von der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts für die Dauer von vier Jahren als stellvertretendes Mitglied in den Berufsbildungsausschuss für die berufliche Bildung […]

L&K Standort in München

Unser Büro in München zieht um und befindet sich ab Februar 2022 in der Theatinerstraße im Lesmüller Haus, mitten in der historischen Altstadt von München, in fußläufiger Entfernung zum Deutschen […]

Innovationspreis Ostwürttemberg

Innovationspreis Ostwürttemberg Bereits seit dem Jahr 2000 gibt es den Innovationspreis Ostwürttemberg, der in den letzten Jahren immer mehr an Anerkennung in Ostwürttemberg, aber auch weit über dessen Grenzen hinaus, […]

WiRO – UnternehmerTREFF digital

Bei der digitalen Veranstaltung „UnternehmerTREFF“ wird Prof. Dr. jur. Jürgen Strauß von der Hochschule Aalen und Rechtsanwalt bei Lorenz & Kollegen einen Impuls zu Abmahnungen im Zusammenhang mit der Nutzung […]

Aktuelle Trends bei Patenten

Das EPA (Europäische Patentamt) hat kürzlich einen spannenden Bericht über die aktuellen Trends bei Patenten für Technologien im Zusammenhang mit Kunststoffrecycling und alternativen Kunststoffen verfasst.

Innovationspreis Ostwürttemberg

Bis zum 28.02.2021 läuft die Bewerbungsfrist für den Innovationspreis Ostwürttemberg. Der Innovationspreis wird jährlich verliehen als Anerkennung der Verdienste um unsere Wirtschaftsregion. „Ausgezeichnet werden geniale Ideen, weiterführende Produkte, ausgeklügelte Konzepte […]

Neues aus der Rechtsprechung

Der BGH hat nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten zwischen Ritter Sport und Milka entschieden, dass die quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt bleibt. Der BGH hat die Anträge auf Löschung von […]

Patent anmelden: 9 Tipps für Erfinder im Handwerk

In der DHZ (Deutsche Handwerks Zeitung) ist ein Artikel zum Thema „Patent anmelden“, verfasst von Frau Manuela Wolf, erschienen. Der Artikel enthält neben allgemeinen Informationen auch 9 hilfreiche und praxisrelevante […]

Neues aus der Rechtsprechung zum Thema YouTube

Herr Prof. Dr. Jürgen Strauß, Rechtsanwalt der Kanzlei Lorenz & Kollegen, verfasst regelmäßig Beiträge zu aktuellen Gerichtsurteilen für juristische Zeitschriften. In einem Beitrag, der in der GRUR-Prax (15/2019) veröffentlicht wurde, […]

Schreibtisch mit Schlossblick

Markus Lorenz, Patentanwalt und Partner der Kanzlei Lorenz & Kollegen, hat im Rahmen der HZ-Serie „Der Schreibtisch des Chefs“ einen Einblick in sein Büro gewährt. Wer mehr über den „Schreibtisch […]

Innovationen aus der Region

Wir möchten unserer Mandantin, der Agrarsysteme Hornung GmbH & Co. KG (Unterschneidheim-Zöbingen), zum Innovation Award in Silber, verliehen von der Agritechnica 2019, gratulieren. Wir durften die Agrarsysteme Hornung GmbH & […]